Die Zivilklagen gegen Oberst von Senker.

Keine Haftung des Obersten.

Man

In Zabern sollen bekanntlich mehrere Zivilprozege gegen den Obersten von Reuter anhängig gemacht wer­den. Als Kläger treten verschiedene derjenigen Per­sonen auf, die während der unruhigen Tage verhaftet wurden und durch ihre Festhaltung nachweisbare ver- mögensrechtliche Schädigungen erlitten haben wollen. Auf Grund dieser Meldung ist in letzter Zeit wiederholt die Frage erörtert worden, ob denn die Möglichkeit für die Anstrengung derartiger Zivilvrozesse auch jetzt noch nach der rechtskräftigen Freisprechung des Herrn von Reuter gegeben sei. Die „Juristischen Tagesfragen" schreiben hierzu folgendes: _

Es liegt hier — im Gegensatz zu der Sachlage bei Einleitung des militärgerichtlichen Strafverfahrens — der echte Fall eines Kompetenzkonfliktes vor. Man versteht darunter den Fall, daß ein Beamter wegen angeblicher Ueberschreitung seiner Befugnisse vor den ordentlichen Gerichten zur Verantwortung gezogen wird. In einem solchen Falle wäre es unerträglich, wenn die ordentlichen Gerichte über die korrekte oder nicht korrekte Handlungsweise des Beamten eine andere Auffassung zur Geltung bringen könnten, als seine Vorgesetzte Behörde, wenn also mit anderen Worten zwischen der vorgesetzten Behörde des Beamten und den ordentlichen Gerichten ein Auffassungskonfltkt in einem Urteilsspruch hervortreten würde. Um eine der­artige Möglichkeit auszuschließen, sind vielfach Bor- schriften erlassen, die man als Bestimmungen zur Ver­hütung von Kompetenzkonflikten zu bezeichnen pflegt. Sie gipfeln darin, daß, ehe ein Beamter-wegen Ueber­schreitung seiner Obliegenheiten vor den ordentlichen Gerichten verfolgt werden darf, eine Vorentscheidung seiner vorgesetzten Behörde stattzufinden hat, in der vorab und endgültig festgestellt wird ob er sich bei der in Frage stehenden Handlung im Rahmen seiner Amts­befugnisse bewegt hat oder nicht. Nur wenn dies von der vorgesetzten Behörde verneint wird, kann dem Verfahren vor den ordentlichen Gerichten Fortgang ge­geben werden. _, _ .

Falle Reuter ist nun unter Hinweis darauf, daß der Oberst preußischer Untertan und Kommandeur eines preußischen Regiments sei. gefordert worden, daß auf die vor dem Zaverner Gericht gegen ihn anzustel- lenden Klagen das preußische Gesetz zur Verhütung> von Kompetenzkonflikten Anwendung zu finden habe. Diese Auffassung ist rcchtsirrtümlich. Das preußische Gesetz kann selbstverständlich außerhalb der Grenzen Preu­ßens niemals znr Anwendung kommen. Es bedarf aber auch gar nicht dieses Aushilfsmittels. Die Elsatz- Lothringische Gesetzgebung — und im Falle ihrer Un- anwendbarkeit die Reichsgesetzgebung — reicht voll­kommen aus, um Herrn von Reuter den erforderlichen Schutz zu gewähren. Erstere ist der preußischen Gesetz­gebung nachgebildet, und es könnte, wenn es auf sie an- käme, schon heute als unzweifelhaft hingestellt werden, daß die Vorgesetzte militärische Behörde durch ihre Vor­entscheidung eine zivilrechtliche Haftung des Obersten ablehnen und unmöglich machen würde, da seine kor­rekte Handlung durch oen rechtskräftigen Spruch des Kriegsgerichts anerkannt worden ist. Gelangen, aber, wie vorauszusehen, die Bestimmungen des einschlägigen Reichsgesetzes zur Anwendung, so muß die Zivilklage gegen den Obersten ohne weiteres abgewiesen werden, weil dem Verletzten gegenüber nur den Retchsiiskus, nicht den betresfenden Beamten die Verantwortlichkeit

trifft.

Der neue Vorsitzende des „Deutschen Kriegerbundes".

General der Infanterie Paul von Ploetz, der neue Vorsitzende des Deutschen Kriegerbundes, der an die Stelle des bisherigen verdienten Vorsitzenden General­feldmarschalls Oskar von Lindequist tritt, ist am 21. August 1847 in Breslau geboren. Sein Eintritt in die Armee als Fähnrich erfolgte im Jahre 1865. und zwar wurde er in das damals in Cöln garnisonierende ost- preußische Füsilierregiment Nr. 33 eingestellt. 1866 erfolgte feine Ernennung zum Leutnant, in welcher Stellung er mit seinem Regiment den böhmischen Feld­zug mitmachte.

Ebenfalls noch als Angehöriger des Füsilierregi­ments Nr. 33, zeichnete sich der junge Offizier durch hervorragende Tapferkeit im deutsch-französischen Kriege aus. Nach der Schlacht bei Gravelotte erhielt er das Eiserne Kreuz 2. Klasse, und später schmückte sogar die höchste Kriegsauszeichnung, das Eiserne Kreuz 1. Klasse, seine Brust. Nach dem Feldzug wurde er im Jahre 1878 zum Hauptmann befördert, welchen Dienstgrad er in verschiedenen Regimentern bekleidete. 1885 finden wir ihn als Adjutant beim Generalkommando des 9. Armeekorps, 1887 wurde er als Major und Bataillons­kommandeur in das Königin-Augusta-Regiment versetzt. 1892 erfolgte seine Ernennung zum Oberstleutnant unter Versetzung in das Königin-Elisabeth-Regiment. 1895

Die Dame im Schleier.

Spionage-Roman von Matthias Blank.

27) (Nachdruck verboten.)

Da alles schon so gut wie vollendet war, so galt es eigentlich nur noch, eine eingehende Korrektur und Nachprüfung vorzunehmen.

Er trällerte bei der Arbeit summend vor sich hin.

Plötzlich aber horchte er auf.

Er hatte eine Stimme gehört, die ihm so bekannt erschienen war, daß er seine Arbeit liegen ließ und zur Tür hintrat, wo er für ein paar Sekunden lauschend stehen blieb.

War es ein Irrtum gewesen?

Nein!

Er verstand ja nun jedes Wort der Hellen, scharf akzentuierten Stimme: „Ich mußte ja zu Ihnen kom­men, da Sie Ihre Freunde so vernachlässigten. Nicht das allein! Sie scheinen auch noch andere zur Wider­spenstigkeit verleiten zu wollen."

Die Stimme, die antwortete, klang dunws, anschei­nend von Marbergs Stimme; der Sinn seiner Entgeg­nung war nicht zu verstehen.

Aber das Helle Lachen, das nachfolgte, konnte wie­derum nur von den Lippen der Baronin von Theben kommen.

„Haben Sie mir nicht auch Ihren Neffen abtrünnig gemacht? Ich vermisse ihn sehr, da er treulos geworden war. Wo steckt er denn?"

Nun durfte er nicht länger zögern; einen kurzen, prüfenden Blick warf Robert Hatzfeld noch auf seine Arbeit. Dann aber lietz er alles liegen, wie es eben lag, und trat zur Tür hinaus.

Nun aber traf sein Blick nicht nur die Baronin, auch deren Tochter, Mia von Theden, war bei ihr.

„Ah! Hier ist er ja."

wurde er Oberst uttv AbtellungSchef im KrkegSmiM- sterium, von 1896—1898 hatte er das Kommando des 8. Garoe-Grenadier-Regiments Königin Elisabeth inne.

Bald darauf avaucierte er zum Generalmajor, und führte in dieser Stellung von 1898—1901 die 9. Jnfan- teriebrigade. 1901 erhielt er unter Beförderung zum Generalleutnant die Führung der 15. Division (Cöln), die er bis zum 3. Oktober 1906 inne hatte. Am 16. Oktober 1906 erhielt er unter Beförderung zum General der Infanterie das Kommando des 8. Armeekorps, das er bis zum vergangenen Jahre inne hatte.

Deutschland als Vorbild für die Sozialversicherung aller Länder.

Das Deutsche Reich ist für fast sämtliche europäische Staaten mit seiner Sozialversicherung zum nach- ahmungswerten Vorbild geworden. Von unterrichteter Seite wird dazu geschrieben: Zwangs-Krankenversiche- rungen nach deutschem Muster haben eingeführt: Oester­reich-Ungarn, Frankreich, Groß-Britannien, Italien, Luxemburg, Norwegen, Serbien, Rumänien und Ruß­land. Zwangs-Unfallversicherung besteht außer in Deutschland in Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, Finnland, Holland, Norwegen, Oesterreich-Ungarn, Rumänien, der Schweiz und »er« bien. Fast alle diese Staaten haben sich auch die Ein­richtungen der deutschen Invaliden- und Altersversiche­rung zum Muster genommen. Während man bisher in den meisten Staaten neben der Zwangsversicherung für bestimmte nicht versicherungspflichtige Berufsklassen eine freiwillige Versicherung zugelassen hat, geht man neuerdings mehr und mehr dazu über, die letztere gauz auszuschalten und nach dem Borbilde Deutschlands eine allgemeine umfassende Zwangs-Kranken-, Invaliden-, Alters- und Hinterbliebenenversicherung durchzuführen. Eine besondere Angestelltenversicherung kennen bisher außer Deutschland nur Oesterreich und Serbien. Es sind zur Zeit nur noch ganz wenige Staaten, die eine all­gemeine Sozialversichernng im deutschen Sinne noch nicht eingeführt haben, so z. B. Rußland, Norwegen, Schwe­den, Dänemark, die Niederlande und die Schweiz.

Politische Rundschau«

Reichskanzler und Kronprinz. In den Berliner politischen Kreisen wird die von dem Abgeordneten Dr. Naumann in der „Hilfe" ausgestellte Behauptung, der Reichskanzler denke trotz seiner scharfen Zurückweisung der Angriffe gegen den deutschen Kronprinze»: in den jüngsten Reichstagssitzungen über die Telegramme des Kronprinzen in der Zabern-Angelegenheit „nicyr mel anders, als der Abgeordnete Frank" als eine Unterstel­lung bezeichnet, die nicht entschieden genug bestritten werben könnte. Nach Ansicht dieser Kreise dürfte der Reichskanzler noch Gelegenheit nehmen, die Insinua­tion der „Hilfe" persönlich abzuweisen.

Eine Versöhnungsrede des Statthalters Grafen Wedel. Anläßlich der Kaisersgeburtstagsfeier in Straß­burg hielt bet dem allgemeinen Festmahl der reichslän- dischen Regierung der Statthalter Graf Wedel eine längere Rede, in der er auf die Ereignisse der letzten Zeit einging. Er betonte dabei, daß alle Kreise in Altdeutsch- lanb und im Reichsland sich einig darüber wären, daß nach den Irrungen und Wirkungen ein Weg gesucht wer­den müßte, um einen friedlichen Ausgleich yerbeizufüb- ren und die deutsche Westmark in ihrem Treuverhältnis zu Kaiser und Reich zu stärken und zu fördern.

Das gekränkte Reichstagspräsidinm. Bei der großen Defiliercour am Geburtstag des Kaisers ist es, wie die „L. N. N." erfahren, allgemein aufgefallen, daß der Kai­ser die Präsidenten des Herrenhauses sowohl wie die bes preußischen Abgeordnetenhauses, die Herren von Wedel und Graf Schwerin, mit einem kräftigen Hände- druck begrüßte, während er sich dem Präsidenten des Reichstags Dr. Kaenws gegenüber mit einem kurzen

Älesen begnügte. Das Präsidium des Reichstags rin eine beabsichtigte Zurückstellung erblickt. Des­halb haben die Herren Kaempf, Paasche und Dove die ihnen zur Galaoper zur Verfügung gestellten Billette zurückgeschickt.

Eine Anfrage wegen der Zaberner Garnison. Der Reichstagsabgeordnete Stttart (Zentrum) richtete an den Reichskanzler eine Anfrage, ob und wie lange die Ver­legung des Infanterieregiments Nr. 99 in Zabern nach dem Truppenübungsplätze ausgedehnt werden solle. Die Verlegung werde namentlich angesichts des strengen Winters von der Bevölkerung und von den unschuldigen beteiligten Angehörigen der Offiziere sowie den Mann­schaften als eine schwere Bestrafung empfunden.

Der neu entbrannte Streit um die christlichen Ge­werkschaften hat den Geheimen Justizrat Dr. Porsch in Breslau veranlaßt, sein Amt als Fürstbischöflicher Kon- sistorialrat niederzulegen. Dr. Porsch hatte im Winter 1912 vom Fürstbischof Kardinal v. Kopp ein Schreiben

„Mir war es, als hätte ich Ihre Stimme gehört. Und sofort bin ich hergeeilt."

Dabei hatte er die Hand der Baronin an die Lip­pen geführt.

Die Begrüßung der Baronesse war eine sehr förm­liche. Nur ein vorzüglicher Menschenkenner hätte in den sich kreuzenden Blicken der beiden erkennen können, daß sie sich verstanden, trotzdem kein Wort zwischen ihnen gefallen war.

„Haben Sie gar keine Gewissensbisse empfunden, daß Sie Ihren Worten so wenig treu geblieben waren? Ich hatte Sie am Donnerstag erfolglos erwartet."

„Ich werde jede Strafe auf mich nehmen," antwor­tete Hatzfeld in liebenswürdigster Art. „Verzeihen Sie einem armen Menschen, daß er gezwungen wurde, der Arbeit einen größeren Wert beilegen zu müssen, als der Stimme seines Herzens. Ich habe der Vernunft gehor­chen müssen, die mich hier festgehalten hatte."

Dabei wies er die Richtung seines Zimmers.

„Ein Einblick in die Geisteswerkstätte eines Er­finders ist wohl verboten?"

„Durchaus nicht, aber alle, die davon etwas Be­sonderes erwarten, werden kaum auf ihre Rechnung kommen."

Da hatte er die Tür seines Arbeitszimmers geöffnet.

Baronin von Theben war seiner Aufforderung so­fort gefolgt, während Mia von Theben langsamer nach- gekommen war.

„Ah! So sieht es aus. Bunt! Zeichnungen, die wir nicht verstehen, Geheimnisse, die nur für den Kenner Wert haben. Wir hatten Sie wohl bei der Arbeit ge­stört?" u

»Es hat nichts zu sagen."

„Also doch! Sind denn alle Ihre Entwürfe säum zum Abschluß gelangt?"

„Gewiß! Ich denke schon in den nächsten Tagen an eine Eintragung der Patentschriften."

ervasten, vas im Sinne ver ansglnchenven rmveW ä< halten war, mit der die Freunde der christlichen Gewerk. schaften die durch die päpstliche Enzyklika entstandenen Schwierigkeiten zu überwinden suchten. Da Kardinal v. Kopp jetzt in einem Schreiben an den Grafen OpperS- dorff diese Tendenz unter Berufung auf autoritätsfeind- liche Aeußerungen christlicher Gewerkschaftsführer aus. brücklich mißbilligt, gelten jene Bemühungen als end­gültig gescheitert. Zur Niederlegung seines kirchlichen Amtes mag Geheimrat Dr. Porsch sich um deswillen be­wogen gefühlt haben, weil er stets zu den lebhaftesten Befürwortern einer Verständigung zwischen katholischen Fachvereinigungen und christlichen Gewerkschaften ge­hört hat.

Die bayerische sozialdemokrattsche Landtagsfraktion hat beschlossen, ihren Mitgliedern die Annahme der Ein­ladung des Königs zu dem parlamentarischen Hofbiner am 4. Februar nicht freizustellen, sondern einen Partei­beschluß herbeizuführen über die Frqae der Zulässiakett der Teilnahme der Abgeordneten an der höfischen Ver­anstaltung.

Krupp und Putiloff. Von unterrichteter russischer Seite wird mitgeteilt, daß die Gerüchte vom Ankauf der russischen Putiloff-Werke durch die deutsche Firma Krupp wahrscheinlich darauf zurückzuführen sind, daß zwischen der russischen Regierung und der deutschen Firma Ab­machungen über die Herstellung von Panzerplatten für Rußland auf den Putiloff-Werken bestehen.

Kleine Radiridifeik

Eine direkte offizielle drahtlose Verbindung zwischen Deutschland und Amerika hat am Dienstag zum ersten Male stattgefunden. Auf Befehl des Kaisers ist der Hoch« frequenz-Maschinen-Aktiengesellschaft ein Telegramm an den Präsidenten Wilson zugegangen. Die Station in Eilvese bet Hannover hat diese Depesche direkt drahtlos weitergegeben und die Empfangsstation Tuckerton in Amerika hat den fehlerfreien Eingang bestätigt. Die Entfernung beträgt 6500 Kilometer.

Ein Hundertzweijähriger. Zu Blankenburg a. H. kann am 31. Januar d. J. der ehemalige braunschwet- gische Kretsdirektor Eduard Lerche seinen 102. Geburts­tag feiern. Der alte Herr befindet sich noch bei bester Gesundheit. Er liest noch täglich seine Zeitung ohne Brille und bekundet für alle Vorgänge des öffentlichen Lebens ein außerordentlich lebhaftes Interesse.

Ein Verbrechen im Eilzug? Im Eilzug Lübeck- Rostock wurde Dienstag abend bei der Statton Bützom ein Reisender in einem Abteil 2. Klasse mit einer Schuß­wunde im Kopf tot aufgefunden. Es soll sich um etn Verbrechen handeln. Von dem Täter fehlt jede Spur. Der Name des Erschossenen ist gleichfalls noch nicht be- taunt.

Einen Hof verwettet und verspielt hat ein in Han­nover wohnender früherer Landwirt. Er besaß vorher einen stüattlichen Bauernhof in einem Orte zwischen Hannover und Hildesheim. Infolge großer Verluste durch Wettrennen und Spielen mußte er das große An­wesen verpachten. Vor einigen Tagen ist es verkauft worden, da der Besitzer sein ganzes Vermögen ohne Glück auf Rennpferde gesetzt hat!

Seehundsplage an ver Ostseeküste. Infolge der letz­ten Stürme scheinen ungewöhnlich viele Seehunde an die Ostseeküste verschlagen worden zu sein. Die Fischer klagen augenblicklich über eine grenzenlose Zudringlich­keit der Fischräuber. In den vorpommerschen Fischer­kreisen tragt man sich mit dem Gedankern die Militärver­waltung zu bitten, den Abschuß der Seehunde durch Sol­daten vornehmen zu lassen.

Eine Pulverfabrik in die Luft geflogen. Mittwoch nachmittag ist die Pulverfabrik Arezzi bei Genua in die Luft geflogen. Die Detonation wurde weithin gehört. Die Meldungen sprechen von fünf Toten und mehreren Schwerverletzten.

Brand in einem Wiener Theater. Kurz vor Beginn der Abendvorstellung geriet am Mittwoch der Fußboden im Wiener Josephstädtischen Theater, vermutlich durch Ueberheizung, in Brand, der in kurzer Zeit von der Feuerwehr gelöscht werden konnte. Die Abendvorstel­lung mußte aber wegen der notwendigen Reparaturen abgesagt werden.

Huertas Rache. Es wird bestätigt, daß General Huerta an den in seine Hände gefallenen Verschworenen sofort blutige Rache genommen hat. Der Anführer des Komplotts, General Gonzales, sowie vier Hauptleute, drei Leutnants und zwölf Unteroffiziere sind schon Sonn- abend nacht heimlich erschossen worden.

Gericht und Recht,

Die Leidensgeschichte eines Fremdenlegionärs wurde vor dem Kriegsgericht zu Schwerin entrollt. Dort stand der Grenadier Jakob Trentz der zweiten Kompagnie des Grenadierregiments Nr. 89 als Angeklagter vor den Richtern. Er war im Sommer 1912 ausgehoben und mit einem Rekrutenurlaubspatz versehen worden. Statt sich

„, Unterdessen war auch von Marberg nachgefolgt, der sich nun an die Baronin von Theden wandte:

„Meine Gnädigste, da Sie sich doch einmal hierher verirrt hatten, so dürfen Sie jetzt eine ganz bescheidene Aufforderung zu einer Tasse Tee nicht mehr ablehnen."

Die Baronin lachte: „Nein! Sie dürfen keine Um­stände machen. Das verdient kein Eindringling, daß man seinetwegen schließlich noch beflaggt."

„Wollen Sie mir nicht das ganz bescheidene Ber- langen erfüllen, einmal meinem Will«, gehorchen zu dürfen?"

„Gut! Nur unter der Voraussetzung, daß ich mich revanchieren darf. Sie werden bald mein Gast sein." . ., "Ab.r Wille soll mir Befehl sein. Darf ich Jhicen jetzt meinen Arm anbieten?"

Von Marberg spielte den galanten Schwerenöter; er war dabei von einer sehr beweglichen Lebhaftigkeit.

Sie nahm seinen Arm und folgte ihm, worauf er sie tu das Speisezimmer führte.

Mia von Theden war zurückgeblieben.

Als die Schritte der sich Entfernenden etwas ver­klungen waren, wandte sich Robert Hatzfeld mit leiser Stimme an sie:

sE das? Was will Deine Mama hier?"

„Ich weiß es nicht! Sie hat mich mitgenommen, ohne mir zu sagen, daß sie hierher wollte."

„Denkst Du, sie könnte etwas ahnen?"

„Ich weiß es nicht. Vielleicht —"

Aber sie vollendete den Gedanken nicht, der auf ihren Lippen schwebte.

„Nun?"

blickte sie zur Seite; sie wagte ihn dabei nicht anzusehen und flüsterte die nächsten Worte fast uw hörbar:

... i^^lletcht will sie Dich, daß Du, wie alle andern, zu rhren Füßen liegen sollst."

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