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Dritter Jahrgang

Petition (obere Entenqaffe Nr. 132) zu 6 HW Durch alle Postämter zu beziehen. Inserate die dreispaltige Petikzeile 8 Htr.

H orniss e.

Mr-123

Kassel, Freitag den 31. Mai

1850.

Die Demokratie als Volksvertretung.

„Eh' ich im Ständesaal saß, glaubte ich, daâ Regieren sei leicht. Jetzt merke ich, daß daS Volk von solchen Sachen nichts versteht." Das sind die Worte, oder ist wenigstens der Sinn der Worte, die einst der berühmte Deputirte von Marburg, Hr. Lederer, äußerte. Hr. Lederer hat damit, hinsichtlich des Umfangs der möglichen Verir­rungen eines Deputaten, den Nagel auf den Kopf getroffen.

„Das Volk versteht von solchen Sachen nichts. Wir, von GotteS Gnaden souveräne Volksvertreter, brauchen uns also um die Stimme und den Willen des Volkes nichts zu kümmern, wir vktroyiren " Daß die konstitutionellen Kammerdynaften von diesem Gesichtspunkte auögehen, versteht sich von selbst. Die konstitutionelle Partei kennt überhaupt kein anderes Volk als dasjenige, welches geplündert, d. h. also, welches beherrscht werden muß. Wie ehedem der Adel die Bourgeoisie auöbcutete, so beutet dermalen die Bourgeoisie daS Volk aus. Kann man dem Sclaven, dem Leibeigenen, dem Knecht, dem Arbeiter einen Willen zugestehen? Der Willen deS Arbeiters ist die Revolution, der Todtschlag der Bourgeoisie. Man muß den Arbeiter also ins Joch spannen, man muß ihn regieren.

Es wäre Calumnie, zu meinen, ein demokratischer Volksvertreter könne von diesem Gesichtspunkte ausgehen, eS ist aber keine Verleum­dung, zu glauben, dieser Gesichtspunkt könne sich beim demokratischen Volksvertreter unter der Hand ein schleichen. Die Motive müssen andere sein, die Sache bleibt dieselbe. Die parlamentarische Demo­kratie wird sich nicht der Ausbeutung halber über daS Volk stellen, sie wird eö aber zum vermeintlichen Besten deS Volkes thun.

Kraft welchen Auftrags stellst du einen Antrag in der Kammer, wahrhaftiger Demokrat? Kraft welchen Mandates verweigerst du einem Gesetze in der Kammer deine Zustimmung oder genehmigst das Gesetz? Antworte! Wer hat dir daS Recht der Offenbarung gegeben? Wer heißt dich dem Volke deine Meinung vktroyiren? Du kannst treffliche Ansichten und Meinungen haben, — bist du deswegen unser souveräner Herr geworden? WaS unterscheidet dich vom Absolutisten? Die Demokratie gibt die Gesetze, nicht der Demokrat.

Auf dem Parquetboden der Kammer angelangt, trennt sich der parlamentarische Demokrat von der Demokratie. Es gibt Ausnahmen ja! aber die Regel ist die, daß der parlamentarische Demokrat dem Schwindel der bessern Einsicht, nämlich dem Lederer'schen HerrschaftS» schwindel verfällt. Untersuchen wir die Gründe dieser Apostasie.

. An und für sich ist daS Regieren eine sehr angenehme, sehr ver­führerische Sache. Dank der Monarchie und dem Monopol, Dank der Okkupation nnd dem Faustrecht ist das Befehlen und Knechten, daS Unterjochen und Beherrschen zur andern Natur deS Menschen, der Ehrgeiz und die Ueberhebung deS Menschen über den Menschen sind nachgerade Naturfehler geworden. »Car tel est not re plaisir« — das ist nicht bloS das bon inot eines gekrönten Raubritters, sondern auch die Caprice der Sclaven und Leibeigenen. „Ehe ich im Stände­saal saß, glaubte ich, das Regieren sei leicht, jetzt merke ich, daß das Volk von solchen Sachen nichts versteht." Die Verführung ist um so stärker, je weniger die Demokratie vrganisirt ist. Wo ist dein Klub, wahrhaftiger Demokrat? Hast du deine Wähler vrganisirt? Nein? Sv sage deinen Wählern, daß du sie nicht vertreten kannst, daß sie ihr Interesse nicht verstehen, daß sie keine Demokraten sind. Ohne die Organisation deiner Wähler ist deine Arbeit in der Kammer eine Usurpation, eine Herrschaft.

Ihr handelt nach eurer besten Einsicht. Davon sind wir innig überzeugt. Waö geht aber der Demokratie eure Einsicht au? Wenn ihr Anträge zu stellen habt, wenn ihr einen Vorschlag zu machen habt,

so wendet euch an eure Wähler, so laßt sie abstimmen. Ist das un­möglich, ist daS zu weitläufig? Möglich; sicher aber ist, daß ihr dann keine Vertreter der Demokratie sein könnt, daß ihr souverän werden müßt. Wir gestehen euch keinen Titel eines Rechts zu, welche- das Prinzip der wahrhaftigen Demokratie verletzt.

Ihr habt geschworen, nach bestem Wissen und Gewissen zu stim­men. Dieser Schwur ist ein Attentat auf die Demokratie, ist die Apotheose der privatrechtlichen Herrschaft. Mit diesem Schwur wer­det ihr dem Volk vom Herzen gerissen, tretet ihr in die Reihe der dy­nastischen Beamten ein. Ein sehr bedenklicher, sehr verführerischer Umstand k

Aber es gibt der verführerischen Umstände noch mehrere. In der Monarchie ist die parlamentarische Demokratie an die Ventilation gewiesen. An die Ventilation! DaS Volk ventilirt aber nicht, daS Volk versteht die Pfiffe und Kniffe nicht. „Eh' ich im Staude« saal saß, glaubte ich, das Regieren sei leicht, jetzt merke ich, daß daS Volk von solchen Sachen nichts versteht." Hr. Lederer hat Recht und eben deshalb ist die parlamentarische Demokratie ein Unsinn. Ant­worte mir, wahrhaftiger Demokrat der Kammer! Ist eS nicht eine in­nere Nothwendigkeit, dich vom Volke zu trennen? Kannst du mit freier Stirn der Demokratie die Gründe deiner Abstimmungen vor- legen? Würdest du damit nicht alle Begriffe des Volks verwirre»? Würdest du die Demokratie nicht irre an sich selbst machen? Würdest du uns nicht zu Jesuiten heranbilden? Du mußt souverän werden, weil du ohne deine Souveränetät der Demokratie oder dir selbst de» Todesstoß geben müßtest. Eine traurige Lage, sehr traurig!

Nehmen wir ein praktisches Beispiel. Vor einigen Tagen stellte Hr. Oetker in der Kammer den Antrag, die Absetzung Hassenpsiug'S zu betreiben, da auf demselben der Verdacht der ltnterschlagung oder Fälschung ruhe. WaS thatest du, wahrhaftiger Demokrat der Kam­mer? Warum sagtest du deu konstitutionellen Thoren nicht, daß eS ganz gleichgültig sei, ob ein Spitzbube oder sonst wer an der Spitze der Regierung stehe? Warum sagtest du nicht, daß der ganze konsti­tutionelle Staat eine Spitzbüberei sei, daß unsere Bourgeois sämmt­lich honette Diebe wären, daß der Grund ihrer Bosheit gegen Has­senpflug auf dem Haffe der Konkurrenten beruhe? Warum vertratest du diesen honetten Leuten gegenüber nicht daS Evangelium der De­mokratie? Warum sagtest du nicht, daß eS dir lieb sei, wenn ein. Fälscher am StaatSruder stehe, da es kein besseres Mittel gäbe, die ganze Staatsgewalt lächerlich und verabscheuungswürdig zu machen?. Warum erklärtest du nicht offen, daß eine jede Regierung, auf den Diebstahl, sei eS auf den honetten oder krimiualrechtlichen, angewiesen und daß eö dir sehr erfreulich sei, wenn die Schamlosigkeit einer Re­gierung biS zum thatsächlichen Bekenntniß dieses Verbrechens gehe? Je brutaler eine Regierung, desto besser, — warum verschwiegst du daö? Hattest du ein höheres Interesse, als daS der Demokratie? „Jetzt merk' ich, daß daS Volk von solchen Sachen nichts versteht.'"

Ohne KlubS und Presse, ohne die energischste Organisation der Partei muß, der menschlichen Natur nach, die parlamentarische Demo­kratie dem parlamentarischen JesuitiSmuS, der parlamentarischen DolkS- vcrachtung, der parlamentarischen Etikette, dem parlamentarischen Eu- nuchcnlhum verfallen. Gesichert vor einer Abberufung, geschützt gegem die Nothwendigkeit, die Motive ihrer Handlungen den Mandanten ohne alle Schminke darzulegen, gedeckt gegen die Volksjustiz, wird die parlamentarische Demokratie unter der Hand eine Ehre darin suchen, in den Augen der Gegenpartei alâ kluge Staatsmänner, umsichtige Diplomaten, versöhnliche Opponenten, gelehrige Beamten, zu erschei­nen. Sie wird sich Mühe geben, den Wust unbekannter, subtiler, de­likater Geschäfte zu verarbeiten, deren, einziger Gehalt in der Tiefe ihres Unverstandes, ihrer Unzweckmäßigkeit, ihrer geheimen Tücken be­steht, sie wird versuchen, Finanzier, Orkonom, Jurist, Soldat, Pfar­rer, Schulmeister, Landrath, Feldm.sser, Wegewärter, Kaufman»/ BlkLr.