Dritter Jahrgang.

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orniss c.

M" 64.

Kassel, Sonnabend den 16. März

1830.

Die Parteien der Kammer und die Vertagung am 16. März.

1.

Endlich ist der erste Auszug der Farce beendigt, welche die preußische« StaatSgaukler mit unserm Lande zu spielen gedenken. Der Regisseur Haffenpflug hat den Vorhang herabgerissen. Wer weiß, wie viele jäm­merliche Tableaur nach dieser ersten Musterdarstellung folgen werden. Lassen wir das Bild der letzten Scenen an unsern Blicken vorüber­gehen. Was vorausgesehen war, ist geschehen; die Rechte hat im ent­scheidenden Augenblicke daS Prinzip verlassen und durch ihre rein sach­liche Auffassung der Propositivnen des Ministeriums bereits der Trans­aktion und dem Nachgeben eine willkommene Hinterthür geöffnet. In der heutigen Sitzung stellte der Verfassungsausschuß den Antrag, auf eine Proposition des Finanzministerü Lometsch nicht einzugehn. Herr Lometsch wollte nämlich nur 644,000 Thlr. auS den Laudemialfondö u. s. w. verwilligt haben, da Hr. Wippermann strotz der 2 Millionen Papiergeld) 1 Million Defizit hinterlassen habe und daS ganze Be­triebskapital verbraucht sei. Eö ist lustig. Hr. Lometsch, dem man zwanzigmal sein Mißtrauen erklärt, vermeint, daß man ihm nebenbei Dicâ oder Jenes aufs Wort glauben müsse. Wem ich mein Mißtrauen erklärt habe, dem glaube ich Nichts, und wenn er sich zerreißt; es ist eben so gut denkbar, daß das Defizit ztvei Millionen beträgt, und daß eS gerade in den Kram des Hrn. Lometsch paßt, es nur auf eine Million anzugeben; vielleicht find cS auch nur 600,000 Thlr., und Hr. Lometsch brauchte eine Million. Einem Hrn. Lometsch glau­ben wir eben Nichts! — Der Berichterstatter deö Ausschusses, Hr. Hildebrand, wollte nichts wissen von einer motivirten Abstimmung, und obgleich er selbst im Bericht erklärte, man müsse dem Gegner jede Mitwirkung versagen, wollte er doch nur auf den einzelnen Punkt eingegangen wissen. ES sollte also von der jedesmaligen Prü­fung einer Vorlage abhängen, ob man darauf eingchen wolle oder nicht. Damit war die kompakte Einstimmigkeit der Ständeversamnilung zer­rissen. Die Rechte verließ die gerühmte Opposition auf Leben und Tod, und legte sich auf ihre s. g. praktische Seite! Die Linke, die fest auf dem Boden der Volkssouveränetät, der Verfassung vom 1L März 1848 stehen bleiben muß, kann ihr dahin nicht folgen, sie kann sich nicht in die sachliche Prüfung der Vorlagen einlassen. Dieses Einlassen allein schon ist eine Anerkennung HasscupflugS, ist ein Widerruf deâ doppelten Mißtrauensvotums. Die Ansicht der HH. Oetker u. Nebel­thau, daß man in Sachen des Landeöwohlâ berathen müsse unb' nur nicht in solchen, die ein bestimmtes VertraueuSzeichen gegen Has- senpflug enthielten, ist so bornirt, wie feig. DaS Landeöwohl' ist ein- für allemal gefährdet durch die Berufung des Ministers, und eS gibt keine Angelegenheit, wobei dieser Znstand aufgehoben wäre; — keine Gesetzvorlage, noch so gut, kann auö den Händen eines Mini­sters angenommen werden, dem man mißtraut, dem man also unreine, mindestens unbekannte Beweggründe zutrauen muß; kein Gesetz kann man von einem Manne auâführen lassen wollen, dem man erklärt hat, er sei unzuverlässig; keiner Person, die in seinem Inter­esse auftritt, darf man Berücksichtigung schenken, und cs hätte aller­dings ein Antrag auf ein solches Verfahren von der Linken schon längst gestellt werden müssen. Hr. Bayrhoffer stellte ihn heute, als Gegen­antrag deâ erwähnten Antrags vom VerfassungSauöschuß; er wnrdc von der Majorität verworfen. Die Linke gab darnach die Erklärung, daß sie von nun an allein, für sich, auf dem Boden des Prinzips Alles zurückweisen werde, waS von dem Minister kommen würde. — DaS Eingehen auf die Proposition dcö Hrn. Lometsch wurde übrigens einstimmig abgelehut».

Damit war die Existenz der Kammer unmöglich geworden. — Waren nicht während der Diskussion Aeußerungen gefallen von Steuer­verweigerung u. dgl.? — Kaum waren die Verhandlungen zur Kunde der versammelten Minister gekommen, als sie in Prozession erschienen und, vou keinem Gruß bewillkommnet, Platz nahmen. Hr. Haffen­pflug, der Mann mit dem bleichen Antlitz, das stets an die Assiseu- bank erinnert, der er noch nicht entronnen, zog einen Wisch aus der Tasche und verlas: Wir von GotteS Gnaden (allerdings! sehr!) Kurfürst und souveräner Landgraf (oho! willkommen alter Bekann­ter) von Katzenellenbogen, ertheilen hiermit Unserm Hanâ Hassenpflug, Minister und Ritter (vom traurigen Löwen!) die Vollmacht, die Stäudeversammkung zu

vertagen.

Zu vertagen, nicht aufzulösen! '„Sonderbar", meinte die Rechte, „sonderbare" Taktik! Und auf den Weg gab er ihnen noch mit einem höhnischen Blick daS allergnädigste Wohlwollen seiner königl. Hoheit, über welche Phrase aus diesem Munde die Tribüne alö Re- vange in ein schallendes Hohngelächter auöbrach. In der That ein widerlicher Anblick, dieser zu einem Gaukler, zu einem heuchlerische» Manteuffel herabgesunkene Mann der Energie, — diese fahle Stirn, die nicht mehr erröthet, jedes Mittel zu dem Zwecke anzuwendcn, über dem sie in stiller Einsamkeit brütet, — dieser Mund, der sich selbst herabwürdigt zu lügnerischen Phrasen, die sein Her; belacht! — Ei» widerlicher Anblick, dieser Typus deS inkarnirten StaatS-JesuitiSmuS! Das ist nicht mehr der offene Fanatiker des Prinzips, daü ist der gedungene herzlose Jesuit, der euch hinterrücks den Dolch durch den Leib rennt. — Darauf nahm er ruhig Platz und ließ die Herren De- putirtcn an sich vorüber hinauSdefiliren, die zwar im Saal es über sich gewonnen, ihre Rücken gcrad zu halten, aber als der Großvezier durch ihre Gruppen mit grinzendem Gruße hindurchschritt mit stattliche» Bücklingen weidlich ihre Versäumniß nachholten *). O Borne, wie Recht hast Du! Die Deutschen sind geborne Bedienten k

Diese Vertagung soll sonderbar sein? — Wir finden sie der Hassenpflug'schen Taktik durchaus gemäss. Eine Auflösung wäre eine direkte Aufreizung deS Landes gewesen, sic läßt keine Erklärung deS allerhöchsten Wohlwollens zu, die man als BeruhigungSplaster mit in die Provinz sendet. Diese Vertagung ist ein neuer Beleg zu der Ansicht, daß Hassenpflug (vielleicht mit innerlichem Widerstreben) das Land nicht direkt durch Gewaltmaßregeln gegen sich aufreizen will, — daß er allen Hohn, allen Schimpf, der über seinem Haupt ausgegossen wurde, ignorirt mit dem Hintergedanken, man lasse ihren Zorn auö- toben — und verkochen — nur keinen Gewaltschritt, um die Menge zu reizen, diese wollen wir schon ködern durch materielle Zugeständnisse. Eine Vertagung hat einen Doppelten Zweck;. einmal den Schein zu verbreiten, als denke daS Ministerium noch, sich deS Vertrauens der Kammer würdig zu erweisen, und zugleich den, Zeit zu gewinnen,, das Land in seinen Schlingen zu fangen und sich einzufrcsscn in den Staatökörper. Nach § 83- der Verfassungsurkunde kann der „Landcö- Herr" die Ständeversammlung auf 3 Monate vertage». Also drei Monate gewonnen! Es steht nicht in diesem 8, wie oft dieses Spiel wiederholt werden darf, eö könnte bis in alle Ewigkeit fort­gesetzt werden ohne Verfassungsverletzung. Wie leicht kann man cs aljo wenigstens zweimal versuchen. Sind 6-M o nate g cwon- nen! Dann schreitet man endlich zur Auflösung, nach welcher man nach demselben § sechs ganze Monate Zeit hat, bis man eine neue Kammer berufen must. So kann man also ohne alle Verfassungs- Widrigkeit im Nothfall Jahrelang ohne Ständckammer regieren, min­destens doch 9 Monate! — Wer weiß, wo in 9 Monaten Kur«

*) Hr. Manns muß Hrn, Hasscupfiug namentlich empkphlen werben; séint Gruß ging bië auf die Erbe.