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den Weg versucht und es sind aus ihrer Mitte zwei Abgesandte mit Postulaten wegen Aenderung der Steuersätze zum Vezir entsendet worden. Sollte der Statthalter ihren Anforderungen nicht Gehör geben, so bricht der Aufstand und zwar zuerst in der Kraina gegen Mitte März (der Tag hierzu soll auf den 12. März bestimmt sein) aus.

Sivnftonfinvpel, 6. Februar. — Der am 31. Ja­nuar erfolgte Tod Tahir Pascha's, der die mächtigste Stütze der Partei Riza war, gibt der Fortschrittspartei Reschid Pascha's neue Kraft. Drese Kräftigung der Fortschrittspartei ist ein gutes Vorzeichen für die Zukunft des Reiches, welches seit einer Reihe von Jahren und mit einer solchen Ausdauer gegen die Vorurtheile seiner Völker an» kämpft, um endlich das Niveau der europäischen Civilisation zu erreichen.

In der Flüchtlingssache weiset die Pforte mit aller Kraft jede Unterhandlung auf Kosten der Freiheit der Jnternirten zurück und wäre im äußersten Falle bereit, die Unterhandlungen mit dem Grafen Stür­mer ganz abzubrechen, aber die Mächte im Westen sind anderer An­sicht und rathen der Pforte, die Unterhandlungen mit Hrn. v. Stür­mer, der vielleicht noch nicht sein letztes Wort gesagt hat, fortzufctzen und die Sache freundschaftlich beizulegen. Die Pforte fühlt sich in Betreff der friedlichen Absichten des Kaisers Nikolaus gegenüber der Türkei nicht ganz beruhigt. Man hört von allen Seiten, d-aö Kabi- net von St. Petersburg beginne bereits seine Beschwerden gegen die Pforte zusammenzustcllcn, ja man nennt schon einige derselben, wie z. B. 1) Verbindungen der otlvmannischen Regierung mit den Revo­lutionären in der Wallachci; 2) deren Sympathie und Unterstützung für die revolutionäre Sache der Magyaren, während ihres Krieges gegen Oesterreich; 3) ihre Sympathien und den gewährten Schutz für die revolutionären ungarischen Flüchtlinge. Es scheint also, als ob Rußland der Türkei all' jene Schritte, welche diese aus Gerechtigkeit und Humanität thun zu müssen glaubte, alö revolutionäre Umtriebe anrechnen wollte! — Nachrichten aus Serbien vom 18. Jan. melden, daß unter den Serben große Gährung herrsche, man glaubt, dieselbe sei durch russische Agenten hervorgerufen worden, und daß Rußland den Slavismuö zu seinem Vortheile auöbcnlcn wolle. Es wird übri­gens in Serbien fortwährend gerüstet; die Kanonengießerei ist in voller Thätigkeit, eine AUillerieschnle wird orgamsirt und eine große Anzahl Uniformen (für reguläre Truppen) angefertigt, die man in Magazinen aufbewahrt.

S t â n d e s i tz » n g. (Vom 1. März.)

Verlesung des Protokolls und der Eingaben. — Hr. Brenner zum Protokoll: Nach dem Protokolle sei der Antrag von Theobald pdie Zahl der Forstmeistereicn auf 16 hcrabzusetzen) angenommen. Dieß sei entweder ein Irrthum im Protokolle, oder die Frage sei bei der Abstimmung mißverstanden worden. — Ter Hr. Syndikus er­klärt, daß kein Irrthum vorliege. — Hr. Lederer verlangt eine neue Abstimmung. — Hr. Förster und Hr. Bayrhoffer prote- stiren dagegen. — Hr. Knobel: Die Beschlußnahme sei ja nur eine provisorische, man werde später doch wieder zu dieser Frage zurück­kommen. — Hr. v. Lorenz (der Regicrungskvmmissar): Es sei un» möglich, mit 16 Forstmeistern auözukommcn. — Hw Cöster: ES liege kein Antrag vor, daß das Protokoll zu berichtigen sei, indem kein Mitglied sich dahin ausgesprochen habe, daß seine Stimme irr- thümlich abgegeben sei. Die Sache sei deshalb zu verlassen. — Hr. Eberhard trägt darauf an, die Sache nochmals an den Aus­schuß zu verweisen. Die Frage, ob der gefaßte Beschluß wieder auf­gehoben werden solle, wird verneint; desgleichen der Antrag von Eberhard. (Die ganze Debatte war entsetzlich albern.)

Der Hr. Präsident verliest ein Schreiben des Landtagskom- miffarS, worin derselbe anzeigt, daß er daS in der vorigen Sitzung beschlossene Mißtrauensvotum gegen daS neue Ministerium nach seiner amtlichen Stellung und speziellen Instruktion nicht an daS Ministe- rium gelangen lassen könne. Der Präsident verliest sodann die be­treffenden Paragraphen der Verfassungsurkunde, welche sich auf die amtliche Stellung deâ LandtagSkommissarâ beziehen , sowie die dem­selben bei seinem Amtsantritt ertheilte Vollmacht. Er finde in diesen Aktenstücken keinen Grund zu jener Weigerung. Beziehe sich der Hr. Landlagskommissar auf spezielle Instruktionen des Herrn Ministe, prä- fioentcn, so seien diese, als der Versammlung nicht mitgelheilt, für diese nicht vorhanden. Dagegen sei in der Vollmacht desselben ent­halten, daß er die Anliegen der Ständeversammlung weiter an das Ministerium zu befördern habe. ES sei Pflicht dcs Ministeriums, eine Mittheilung der Ständeversammlung, besonders von dieser Wichtig­keit, zur Kenntniß >dcS Landeehenn zu bringen. Diese Pflicht |ei freilich in diesem Falle keine angenehme, aber der Hr. Minister hätte das früher bedenken sollen, ehe er sein Amt abgetreten. Es werde

übrigens außer Zweifel sein, daß die Stimme des Landes auch in diesem Falle dem Landcöherrn nicht verborgen geblieben sei. — Hr. Landtagskommissar: Er sei als Vertreter der Regierung den Verfügungen der verantwortlichen Organe derselben unterworfen. ES sei ihm schon vorher von zuständiger Stelle eröffnet, daß sich die ganze Angelegenheit nicht zu Verhandlungen zwischen der Landtags­kommission und den Ständen eigne, indem sie das landesherrliche Cr- nennungörecht der Minister betreffe, daß das Ministerium darüber nicht mit den Ständen in Verhandlung treten und deshalb auch nicht diese Mittheilung annehmen könne. Er sehe von seiner persönlichen Ansicht hierbei ganz ab (warum? die Sache bliebe sich gleich!), eS sei ihm die schriftliche Weisung zugegangen, diese Aktenstücke nicht zur Vor­lage zu bringen. Er habe es für seine Pflicht gehalten, die hohe Versammlung hiervon in Kenntniß zu setzen. (Wir kommen auf diesen famosen Redner zurück.) — Hr. Pfeiffer !l.. Es scheine, als ob der kleine Krieg, welcher 16 Jahre die Kraft der Volksvertretung gelähmt habe, wieder beginnen solle, (scheint's so?) nicht durch die Landtags­kommission (scheint'S so?) sondern durch das Ministerium selbst. Man solle sich auf diesen kleinen Krieg nicht einlaffen und ein größeres Ter­rain suchen. Der Hr. Ministerpräsident glaube wohl, seine Nichtach­tung der Volksvertretung darlegen und sich dem öffentlichen Urtheil entziehen zu können. Dem sei nicht so, Jedermann habe den Beschluß gehört, das Ministerium habe auch seine Ohren nicht verschließen kön­nen. Auch der Landesherr werde wissen, wie das Ministerium aus­genommen sei. Unter diesen Umständen halte er die Mittheilung für eine Form. Diese Form sei vollzogen, indem der Landtagskomissar, das Organ der Regierung, die Mittheilung in Empfang genommen habe; was er damit gemacht habe, sei gleichgültig, das habe der Hr. Landtagskommissar zu verantworten (Ein Hasscnpflug'scher. Land- tagSkommissar verantwortet Alles!). Deßhalb könne auch die Stände- versammlung in tiefer Sache weiter nichts thun (Pfeiffer'sche Logik). — Hr. Theobald: Er wisse zwar auch nicht, wie man das Ministerium zur Annahme zwingen könne, indessen glaube auch er, daß mit dem Beschlusse der Zweck erreicht sei. Man dürfe es übrigens mit den Formen nicht zu leicht nehmen, daS Ministerium habe sich hier einer Ungesetzlichkeit schuldig gemacht, eö müsse annehmen, was die Stände- vcrsammlung an dasselbe abgebe. Es bestreite Niemand das Ernen- nungörecht des Kurfürsten, eS sei aber auch Pflicht der Ständeversamm- kung, daS zu Sr. Königl. Hoheit allerhöchsten (o!) Ohren zu bringen, was das Land von der Bestellung dieser Minister denke und Se. Königl. Hoheit habe hiervon allergnädigste Notiz zu nehmen. — Hr. Gräfe: ES sei dies eine offenbare Nichtachtung der Ständcversamm- lnng, wie man es schon früher vielfach gesehen habe, aber auch er glaube, daß in diesem Falle nichts weiter zu thun sei. Es bleibe der Ständeversammlung nur übrig, in ähnlichen Fällen Repressalien zu brauchen. Wohin daS führe, lasse sich nicht absehen. Die Verant­wortung falle auf das Ministerium zurück. Die Stellnug der Land- tagskommission sei unter solchen Umständen unhaltbar, wenn dieselbe durch specielle Instruction gebunden werde. Das Ministerium müsse

entweder die Stände auflösen oder abtreten.

Hr. Rauh:

Das Ministerium müsse daâ Mißtrauensvotum annehmcn, widrigenfalls eS sich nach §. 92 und 105 der Bcrf.-Urk. einer Vcrfassungsverlctzung schuldig mache. — Hr. Knobel beantragt, die Sache an den Aus­schuß zur Berichterstattung zu verweisen.

(Schluß folgt.)

Wir müssen abeimals unsere demokratische Freundin, die „Ha­nauer Zeitung" darauf aufmerksam machen, daß sie bei einem Ori- giualartikel auS Nr. 39 der „ Hornisse ": „Die Orientalischen Wirren" vergessen hat, den Ursprung des Artikels hinzuzufügen.

Die Red.

Ernennungen je.

Der beim Hoftbeater provisorisch angOteUte Oberinspektor Flach ist uunmehr definitiv zum Oberinspektor des Hoftheaters ernannt worden.

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ch t p r c i s e.

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s s e l. Vom 14. bis incl. 20. Februar

1850.

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