Dritter Jahrgang.

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Mr 3S.

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Die großdeutschen Projekte.

3.

Die projektirte Organisation, wie wir sie im vorigen Kapitel ge­schildert haben, ist nar eine Form; es mußte darauf ankommen, ihr einen Inhalt zu geben, den großdeutschen Gewalten einen bestimmten Geschäftskreis anzuweisen. Seit der Auflösung der Nationalversamm­lung war alle Bundesgewalt vernichtet, auseinandergefallen, zu den Gewalten der einzelnen Staaten zurückgekehrt. Ein neuer Bund, eine neue Centralbehörde konnte keinen andern Geschäftskreis haben, als den sie sich eroberte, usurpirte.

Unter dem Titel „ Interim" warfen Preußen und Oesterreich, die bisher ihre Kreise in scheinbar feindlicher, auf Konsolidirung ihrer Macht gerichteter Weise gezogen hatten, dem zu Boden gedrückten Volke eine mystische, vieldeutige, im Anfänge jedenfalls sehr beschei­dene neue Centralgewalt vor. Die beiden Großmächte wollten dem deutschen Volke damit an den Puls fühlen, sie wollten das deutsche Volk an den Anblick einer solchen Gewalt gewöhnen.

Die Absicht ist erreicht. Daö Interim hat bereits seine Maske abgeworfen. Es entreißt den Gewalten der einzelnen Staaten kraft des jus postHminii wieder ein Stück nach dem andern der ihnen zu­gefallenen Souveränetät. Die großdeutschen Projekte enthüllen aber jetzt die ganze geheime Maschinerie des neuen Bundes. Oesterreich fordert für die neue Ccntralgcwalt dieCompetenz hin­sichtlich der Zoll- und Handelöeinigung zwischen ihm und Kleindeutschland rc.

Den Plan , den Oestereich der Bundeökommissiov zur Begutachtung vorlegt, faßt der Herr von Bruck in folgende Sätze zusammen:

„1 ) Allseitige unmittelbare Reform des Zollwesens, wie in Oe­sterreich, so in den verschiedenen deutschen Handelögebieten im Sinne eines rationellen Schutzzollsystems zu dem Ziel, den Abschluß der Zoll­einigung zwischen Deutschland und Oesterreich zu erleichtern und zu ermöglichen.

2) Zur Verständigung über die geeigneten dahin führenden Wege und Maßregeln , sowohl waS daS möglichst gleiche Zollsystem gegen daö Allen gemeinsame Ausland, als waS die gleichartigen zweckmäßi­gen, gleich strengen und korrekten Erhebungsnormen betrifft, tritt bin­nen kürzester Zeit eine allgemeine Zollkonferenz zusammen, zu welcher Oesterreich und die verschiedenen deutschen Handelsgruppen ihre Bevoll­mächtigten und Stellvertreter mit genügender Vollmacht absenden.

3) Außer diesem allgemeinen leitenden Zweck liegen dieser Zoll­konferenz noch folgende Aufgaben zu erfüllen ob:

a. Sofort alle thunlichen wechselseitigen Erleichterungen im Grenz­verkehr, bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr, sowie in der Grenzbe­wachung einzuleiten.

b. Die Fluß- und Seeschifffahrt nach übereinstimmenden Grund­sätzen zu regeln, die gleiche Behandlung der Schiffe auf den Flüssen und in den beiderseitigen Häfen.

c. Erleichterungen im gegenseitigen Austausche der eigenen Er­zeugnisse anzubahnen, indem bei solchen, welche durch einen gleichen Grenzzoll gegen daS allgemeine Ausland und die fremde Konkurrenz zu schützen sind, und die sich daheim einer ziemlich gleichen Ausbildung erfreuen, allmählich bis zu völliger Zollfreiheit im Innern vorange­gangen werden kann. Alle einheimischen Nohcrzengniffe, Nahrungsstoffe und verschiedene Halbfabrikate werden dagegen dem zollfreien Austau­sche sofort übergeben bei der AuS- und bei der Einfuhr.

- "'stchtlich der Halbfabrikate und der Fabrikate eigener Erzeugung, welchen freier Zugang anfänglich unter Begleitung von UrfprungSzeu- mssen zugestanden war, müssen jedoch die schützenden Zölle auf die gleichartigen paaren des AulandeS festgestellt. werden.

Auf solche Weise kann stufenartig bis zur völligen Ausbildung eines einheitlichen freien Handelsgebiets für alle einheimischen Erzeug­nisse vertragsmäßig vorgeschritten werden, wobei jeder Theil noch vor­läufig sein eigenes Finanzwesen behielte.

d. Eine Verständigung auch über die einer gemeinsame» Handels­und Schifffahrtspolitik nach Außen als zum Grunde zu legenden Prin­zipien, sowie über den Modus einer gemeinsamen kommerziellen Ver­tretung im Auölande, eines gemeinschaftlichen Abschlusses von Handels­verträgen.

e. Eine weitere Vereinbarung in Bezug auf Post-, Eisenbahn- und Telegraphenwesen, Handelsstraßen, Dampfschifffahrtslinien rc. ein- zuleiten.

f. Endlich Vorbereitung und Erzielung eines allgemeinen öster­reichisch-deutschen Zolltarifs.

Der genannten Zollkonferenz, oder bestimmter ausgedrückt, der für mehrere Jahre ständigen österreichisch-deutschen Zollkommission wird die Befugniß eingeräumt, behufs der geeigneten Durchführung ihrer Aufgaben, Spezialkommissionen zu ernennen, Erhebungen zu veranstalten, gutachtlichen Beirath einzuholen und Sachverständige zu vernehmen."

Mag man über diesen Plan denken, wie man will, mag es wahr sein, wie eS unleugbar ist, daß die österreichische Finanzkrisis zu einer solchen Neuerung den Impuls gegeben hat, geben mußte, mag es ferner wahr sein, wie ebenfalls unleugbar ist und von Hrn. v. Bruck erpreß zugegeben wird, daß das Projekt zunächst und vorzüglich zu Oesterreichs Vortheil auöschlagen muß, soviel steht ebenfalls fest, daß unsere Spießbürger keinen Grund haben können, gegen solchen Plan Protest einzulegen, daß sie denselben im Gegentheil bestens acceptiren sollten.

Oesterreich tritt auö dem Prohibitivsystem in das Schutzzollsystem, es bereitet sich auf daS Freihandelssystem vor. Dadurch lächelt der deutschen Bourgeoisie ein Markt, auf dem sich 70,000,000 Seelen bewegen, ein neues, unermeßliches Feld der Ausbeutung, deö Wuchers, der Spekulation. Daß dieses goldene Ziel noch etwas in der Ferne liegt, thut der Sache keinen Abbruch. Die Handelsschranken über ganz Mitteleuropa find wenigstens durchbrochen, sie werden, sie müssen sich immer mehr lockern. Nachdem einmal jene ungeheuern Strecken jung­fräulichen Bodens, kindlicher Industrie in den Strudel unserer Con- currenz, unseres Handels hineingerissen sind, wird ihre weitere Ent­wickelung in beschleunigter Geschwindigkeit vor sich gehen, sie werden schließlich auch die letzten trennenden Schranken niederwerfen.

Die konstitutionellen Tröpfe möqen sich stellen, wie sie wollen, ihre spießbürgerlichen Anhänger werden dem österreichischen Projekte ihren Beifall nicht versagen. „Wenn das Interim", werden sie ant­worten, „einen Markt von 70,000,000 Seelen garantirt, wenn es die praktischen Geschäftsleute, — mögen dieselben auch nur als Schaugerichte, etwa, um dem Volke Sand in die Augen zu streuen, — — benutzt werden, um sich sammelt, um mit ihnen ihre Interessen zu berathen, so wüßten wir nicht, warum wir, einer idealen Freiheit und Schwärmerei zu Liebe, dem Interim den Rücken kehren sollten."

Die Spießbürger haben Recht, um so mehr, als die österrer- chiichen s rojecte den Erfurter Tölpeltag nicht im Mindesten alteriren> als dcr Kaiser von Oesterreich gar nichts dagegen hat, wenn sich in Erfurt ein paar deutsche Professoren noch etwas in klassischen Rede- wciseu üben und dafür von den preußischen Rittern mit modernen Ohrfeigen regal,rt werden. Die Spießbürger habe» Recht , vor allem Dingen dem Hochmuthe der Altliberalen gegenüber, die da fortwäh- rend behaupten, daâ heißeste Sehnen des deutschen Volkes sei ledig­lich auf Vertretung beim Bundestag, auf ein konstitutionelles Reich gerichtet gewesen. Die Spießbürger können ihnen antworten, daß die heißeste Sehnsucht der Spießbürger nicht bad Parlament, sondern »h- rem letzten Inhalt nach die Durchführung deö Planes gewesen ißy