Der A e ch t s f r e u n -.

Eine Zeitschrift aus dem Gebiete

der \

Verfassung, Gesetzgebung und Rechtswissenschaft.

Ncdigirt und verlegt von den Obergcrichts - Anwälten Nösing, Scheffer und Schwarzenberg.

MP. 18. Mittwoch, dm 29. Juni. 1836.

Diese wöchentlich zweimal erscheinende Zeitschrift kann auf allen Postämtern deS Zn- und Auslandes abonnirt werden. Der Preis beträgt vierteljährig 2t gGr.

Die Herren Abonnenten, deren Abonnement nur blszum Ende dieses Monats — wo ein neues Quartal beginnt — geht, werden ersucht, dasselbe möglichst bald und noch im Laufe dieses Monats zu erneuern, damit in der regelmäßigen Zusendung keine Unterbrechung cintrete. Den neu zugehenden Herrn Abonnenten dient zur 9?ad)# richt, daß noch Ercmplare der Zeitschrift von den beiden ersten Monaten (Mai u. Juni) auf Verlangen gegen den Abonucmcntsprcis von 14 Ggr. abgegeben werden können.

Der Preis der jede Woche zweimal erscheinenden Zeit­schrift ist vierteljährig 2k Ggr.; abonnirt wird daraus bei allen Postämtern des In-und Auslandes.

Eingegaugene Rechtsfragen.

1) N. N. hat einen Staatsdieuer, welcher keinen firen Gehalt, aber ein nicht unbeträchtliches Einkommen an Sporteln genießt, gerichtlich auf Zahlung einer Forde­rung belangt. Nach nicht unbedeutenden Opfern von Zeit und Kosten ist das obsiegliche, den Beklagten verurtheilende, Erkenntniß zur Vollziehung gediehen. Befriedigung aus andern Vermögensstücken, als dem oben erwähnten Ein­kommen, ist nicht zu hoffen. Kann ein solches Einkommen auf den Grund des §. 22 des Staatsdienstgesetzes vom 8. März 1831, oder unter jedem andern Rechtstitel theil­weise oder ganz Behufs der Erecution in Beschlag ge­nommen werden?

2) Um die Erörterung der Frage: ob die vorgesetzte Behörde eines öffentlichen Kassenbeamten rechtlich befugt ist, aus den Jahresrechnungen, über welche sie vor 15 und beziehungsweise 20 Jahren Decharge ertheilt hat, nach dem Tode jenes Beamten Rechte herzuleiten, und solche durch Compensation wider die Erben an einer, ihnen aus dem Dienstcinkommen des Erblassers noch gebührenden, Ver­gütung geltend zu machen, wird hierdurch ersucht?

Desertion und versuchter Selbstmord aus Furcht vor unverdienter Strafe.

Im October 1834 übergab der Feldwebel E — r von der 2ten Schützen-Compagnie einen zur Post ange- kommenen recoinmandirteu Brief, in welchem 2 Rthlr. in Preuß. Kassenscheinen enthalten waren, an den im Schü­tzen-Bataillon stehenden Georg Dietrich K — r, welcher den Brief in der Meinung, daß er von seiner Schwester komme, annahm. Derselbe war nach der Aussage des Feldwebels an den Jäger Georg Dietrich K — r von der 2ten Compagnie — wie sich der Empfänger des Briefs dagegen nur erinnern will, an den Gardeschützen Georg Dietrich K — r von der 2ten Compagnie addressirt.

K — r eröffnete den Brief nicht sofort in Gegenwart des Feldwebels, bat aber später den Fourier H — l ihm den Brief vorzulesen, weil er dessen Inhalt nicht verstehe.

Bei dieser Vorlesung ergab sich, daß der Brief mit dem Namen Catharina, dem Vornamen der Schwester des Briefempfängers, unterzeichnet war, und manche sonder­bare Aeußerung enthielt, über welche derselbe sein Be­fremden in Gegenwart des Fouriers H — l zu erkennen gab.

Einige Monate später wieß es sich aus, daß der Brief für einen Soldaten bestimmt war, welcher mit dem Em­pfänger völlig gleiche Vor- und Zunamen führte, auch eine Schwester mit gleichem Vornamen hatte und eben# wohl in der 2ten Compagnie, jedoch nicht bei den Schützen, sondern bei dem Jägerbataillon stand.

Dieses sonderbare Zusammentreffen von Umständen verleitete sowohl den Feldwebel E — r, als den Briefem­pfänger K — r selbst zu dem Irrthum, daß der Brief letz­terem gehöre. K — r wurde in diesem Irrthum bestärkt, weil ihm seine Schwester schon zu zwei verschiedenen Malen Geldunterstützungen hatte zukommen lassen. Als dieser Vorfall ruchbar wurde und man den richtiaen Addressaten ermittelt hatte, wurde der irrthümliche Empfänger des Briefs ungesäumt von einem angciretenen Urlaub wieder